„Klar Sozial Für Alle“ – so wirbt die SPD auf ihren Wahlplakaten und lobt sich in ihrer aktuellen Pressemitteilung dafür, angeblich die Eltern in Oelde auf breiter Front entlastet zu haben. Für rund 16 % der Familien, die nun in die neue Einkommensstufe 13 der städtischen Beitragstabelle gerutscht sind, wirkt das jedoch wie blanker Hohn: Mit einem monatlichen Beitrag von 863 € für eine 45-Stunden-Betreuung im U3-Bereich zahlen sie jetzt mit die höchsten Kindergartenbeiträge im gesamten Kreis Warendorf.
Was die Sozialdemokraten offenbar nicht bedenken – oder vielleicht sogar billigend in Kauf nehmen: Ein Bruttoeinkommen von 67.500 € bzw. ein Familieneinkommen von 135.000 € mag zum oberen Einkommensdrittel zählen – „reich“ ist man damit jedoch nicht. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Familieneinkommen im Kreis Warendorf liegt bei etwa 108.000 €.
Die SPD belastet also gezielt jene, die knapp über dem Durchschnitt liegen – nicht die Spitzenverdiener, sondern die ganz normale Mitte. Und das Perfide daran: Man feiert sich öffentlich dafür, als wäre diese Belastung ein sozialpolitischer Erfolg. Wer sich einmal mit den Anforderungen von Banken zur Finanzierung eines Eigenheims im neuen Baugebiet Weitkamp II beschäftigt, erkennt schnell, wie wenig Spielraum Familien trotz guter Einkommen tatsächlich haben.
Vielleicht sollte Herr Rodriguez sich genau diese Realität einmal näher anschauen – bevor er von Entlastung spricht.
Mit ihrer plumpen Neiddebatte spaltet die SPD die Stadtgesellschaft und verprellt zugleich die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Die Konsequenz: Immer mehr Familien werden sich fragen, ob sie sich Kinder in Oelde überhaupt noch leisten können, ob sie ihre Kinder in die Kita geben oder ob ein Elternteil besser zu Hause bleibt.
Immer mehr Eltern berichten inzwischen, dass sich die Kita-Gebühren direkt im Familienbudget bemerkbar machen – in manchen Fällen wird das Einkommen eines Elternteils nahezu vollständig durch die Betreuungskosten aufgezehrt.
Jede sechste Familie rutscht nun in die höchste Beitragsstufe und zahlt bis zu 863 € monatlich für einen U3-Kita-Platz – eine Entwicklung, die mit klar. gerecht. für alle. wenig zu tun hat.