Mit Unverständnis reagiert die VOLT-Fraktion auf Aussagen von Bürgermeisterin Karin Rodeheger im Sommerinterview der Glocke. Dort bezeichnet sie die Fülle an politischen Anträgen im Rat als „Populismus“ und stellt deren Nutzen und Wirksamkeit infrage. Wenn auch nicht explizit genannt, dürfte sich diese Einschätzung auf die VOLT-Fraktion beziehen. Für die VOLT-Fraktion wird damit jedoch ein Bild gezeichnet, das ihrer politischen Arbeit in keiner Weise gerecht werde.
„Wir empfinden diese Aussage als unangemessen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Uli Schwieder. „Unsere Anträge sind ausführlich recherchiert, mehrseitig begründet und verfolgen immer das gleiche Ziel: konkrete Probleme in Oelde mit neuen Ansätzen anzugehen. Genau dafür wurden wir gewählt.“
VOLT sei bewusst mit dem Anspruch angetreten, frische Impulse in die Kommunalpolitik einzubringen. Dazu gehörten selbstverständlich auch Anträge. „Wer Veränderungen möchte, muss Vorschläge machen. Wer Probleme lösen möchte, muss neue Ideen auf den Tisch legen. Das als Populismus zu bezeichnen, halten wir für eine bemerkenswerte Verdrehung der Tatsachen.“
Besonders irritiert zeigt sich die Fraktion mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die medizinische Versorgung. Seit Jahren sei bekannt, dass sich diese in Oelde zuspitze. Bereits vor Monaten habe VOLT deshalb beantragt, die Möglichkeiten einer kommunal geführten Arztpraxis prüfen zu lassen. Ziel sei ausdrücklich gewesen, neue Wege zur Gewinnung junger Ärztinnen und Ärzte zu untersuchen. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, ohne dass im Rat eine angemessene inhaltliche Auseinandersetzung erfolgte.
„Heute erklärt die Bürgermeisterin selbst, die Kommune müsse überlegen, welche Möglichkeiten sie bei der medizinischen Versorgung habe. Genau diese Diskussion wollten wir mit unserem Antrag anstoßen. Das zeigt doch, dass der Prüfauftrag keineswegs populistisch war, sondern seiner Zeit vielmehr voraus.“ Auch seien an anderen Stellen zunächst politisch abgelehnte Vorschläge im Kontext der Haushaltskonsolidierung, von der Verwaltung selbstständig wieder aufgenommen worden.
Ähnlich bewertet die Fraktion die Aussagen zum Hitzeschutz an Schulen. Auch hier habe VOLT einen Prüfauftrag eingebracht, der zahlreiche Maßnahmen – von Verschattung über Begrünung bis hin zur Prüfung technischer Kühlung – umfasst. Die Bürgermeisterin verweist im Interview darauf, dass man „nicht mal eben alle Schulen mit Klimaanlagen ausrüsten“ könne. Über diesen Antrag sei politisch jedoch noch gar nicht beraten worden. „Wenn ein politisches Verfahren noch läuft und eine Mehrheit zustande kommt, sind die Dinge umzusetzen. Dessen Ergebnis sollte nicht bereits in einem Sommerinterview vorweggenommen werden. Dafür sind die politischen Beratungen da.“
„Anträge und Prüfaufträge sind die ganz normalen, demokratisch legitimierten Werkzeuge kommunalpolitischer Arbeit. Wer deren Nutzung pauschal als ‚Populismus‘ abwertet, greift nicht nur eine einzelne Fraktion an, sondern stellt ein zentrales Instrument demokratischer Willensbildung infrage.“, erklärt Fraktionsvorsitzender Michael Twittmann.
Gerade deshalb sieht die Fraktion auch die Rolle der Bürgermeisterin kritisch. „Eine Bürgermeisterin hat eine besondere Verantwortung. Sie sollte unterschiedliche politische Kräfte zusammenführen, den demokratischen Diskurs fördern und gute Ideen- unabhängig von ihrer Herkunft- bewerten. Ein Sommerinterview sollte nicht dazu genutzt werden, einzelne Fraktionen öffentlich mit abwertenden Begriffen zu versehen. Das entspricht aus unserer Sicht nicht dem überparteilichen Anspruch dieses Amtes.“
VOLT betont ausdrücklich, dass unterschiedliche politische Grundhaltungen selbstverständlich seien. Konservative und progressive Politik hätten unterschiedliche Schwerpunkte – und genau das gehöre zur Demokratie. „Was wir jedoch erwarten dürfen, ist eine faire und sachliche Auseinandersetzung über Inhalte. Gerade in Zeiten großer Herausforderungen braucht Oelde Offenheit für neue Ideen und den Mut, sie zumindest zu prüfen.“ Bisher habe man mit den Vertretern der Stadtverwaltung stets vertrauensvoll und konstruktiv zusammengearbeitet.
Schwieder kündigt an, dass die Fraktion ihren Weg unverändert fortsetzen werde. „Die Rückmeldungen aus der Bürgerschaft zeigen uns, dass viele Menschen neugierig auf neue Ansätze sind und sich eine lösungsorientierte Politik wünschen. Deshalb werden wir auch weiterhin konstruktiv, pragmatisch und beharrlich Vorschläge einbringen – nicht um Aufmerksamkeit zu erzeugen, sondern um Oelde Schritt für Schritt voranzubringen.“