Nach vielen Wochen eines für mich sehr intensiven und bereichernden Wahlkampfes, stelle ich fest, dass mich der Wahlkampf der etablierten Parteien in Oelde enttäuscht hat. Dies liegt darin begründet, dass ich Ehrlichkeit und wirklich neue Ideen vermisse. Eine der alten Volksparteien verknüpft beispielsweise die Themen Sicherheit und Migration und fordert eine Flüchtlingspolitik, die „unsere städtischen Strukturen nicht überfordert“, obwohl es keine kommunale Einflussnahme auf die Landeszuweisung Schutzsuchender gibt. Auch benennt kaum eine Partei ehrlich die unausweichlichen Konsequenzen der verhängnisvollen Haushaltslage und der drohenden Haushaltssperre. Das hierzu mindestens 6 Million Euro des jährlichen Defizits reduziert werden müssen, dürfte kaum nur durch weitere Einsparungen möglich sein, zudem Politik und Verwaltung schon längst den Rotstift angesetzt haben. Es bleibt also unausweichlich, über die Anpassung von Steuersätzen – insbesondere der Gewerbesteuer – und bemerkbare Einschnitte der kommunalen Leistungen nachzudenken. Ich halte es für angemessen, dies ehrlich – auch vor der Wahl! – zu benennen und im Wahlkampf nicht den Eindruck zu erwecken, ein Umschwung könne einfach so gelingen. Zudem vermisse ich wirklich neue Ideen, die nicht schon in den Wahlprogrammen vergangener Jahre zu lesen waren. In kaum einer Pressemitteilung der etablierten Parteien, konnte ich solche entdecken, wohingegen ich selbst in einigen Leserbriefen versuchte, konkrete Ideen als Gesprächsanlass anzubieten. Beispiele hierfür sind das digitale Bürgerbüro und der Chatbot, der Generationenvorbehalt für solide Finanzpolitik, der digitale Schüler-Bürgerantrag, die regionale Wohnungsbaugesellschaft, die sponsorenfinanzierte Kulturbühne oder der Kriterienkatalog zur Wirtschaftsförderung. Positiv aufgefallen ist mir jedoch die Vielfalt der Wahlkampfformate und Orte. Häufig konnte man den Menschen dort begegnen, wo sie sich im Alltag aufhalten – sei es an Sportstätten, der Kneipe, am Bahnhof, auf dem Spielplatz, in allen Stadtteilen und natürlich auf dem Wochenmarkt.
Nach der Wahl müssen wir wieder mehr unsere Gemeinsamkeiten im Blick haben, als uns im Wahlkampf gegenüber anderen abzugrenzen. Es wird wichtig sein, unsere Herausforderungen als Stadtgemeinschaft mit Ehrlichkeit und Konsequenz anzugehen und die notwendigen Lösungsideen zu entwickeln. Für einen zukünftigen Bürgermeister dürfte es daher eine wichtige Aufgabe sein, die zahlreichen Positionen zusammenzuführen und – wie bisher gewohnt – ein konstruktives Miteinander zu moderieren. Hierzu stehe ich – als Bürgermeister aus der Mitte - zu Ihrer Verfügung.